Nationale Symbole
Das Wappen Liberias
Ein Schild, auf dem ein Schiff aus dem 19. Jahrhundert zu sehen ist, das in Liberia ankommt, symbolisiert die Schiffe, die befreite Sklaven aus den USA nach Liberia gebracht haben.
Über dem Schild befindet sich das Motto Liberias auf einer Schriftrolle: The love of liberty brought us here. Es bezieht sich, ebenso wie das Wappen der Republik, auf die Ankunft der Americo- Liberianer in Westafrika. Unter dem Schild befindet sich eine Schriftrolle mit dem offiziellen Namen Liberias.
Der Pflug und die Schaufel repräsentieren die Würde und Härte der Arbeit, durch die Liberia gedeihen wird. Die aufgehende Sonne im Hintergrund stellt die Geburt der Nation dar. Die Palme, Liberias vielseitigste Nahrungsressource, repräsentiert Wohlstand.
Die weiße Taube mit einer Schriftrolle repräsentiert den Atem des Friedens.
Die Flagge Liberias
In der Flagge des Landes, deren Entwurf auf der US-Flagge basiert, wechseln sich 11 gleiche horizontale Streifen – rot und weiß – ab. Ein weißer, fünfzackiger Stern erscheint auf einem blauen Quadrat in der oberen linken Ecke. Die Streifen symbolisieren die Unterzeichner der liberianischen Unabhängigkeitserklärung; das blaue Quadrat stellt den afrikanischen Kontinent dar und der Stern die Freiheit, die die ehemaligen Sklaven erlangt haben. Laut Verfassung stellt die blaue Farbe Freiheit, Gerechtigkeit und Treue dar, die weiße Farbe Reinheit, Sauberkeit und Arglosigkeit, und die rote Farbe Standhaftigkeit, Tapferkeit und Leidenschaft.
Die Nationalhymne
Die Nationalhymne «All Hail, Liberia, Hail» ist seit der Republikgründung 1847 in Gebrauch.
Die Urheberin dieser Texte ist Juliane Westphal. Ich habe Frau Westphal via Linkedin kontaktiert. Sie ist Mitglied örtlicher Versöhnungskommissionen. Mit der GIZ haben wir über die Nutzung der Inhalte gesprochen und nennen soweit möglich die Quelle. Jede Hilfe für mehr Bildmaterial und wichtige Änderungen ist willkommen.
Staatsaufbau
Liberia ist eine Präsidialrepublik nach amerikanischem Vorbild. Der/die Präsident/in wird für jeweils sechs Jahre direkt vom Volk gewählt und kann höchstens für zwei Amtsperioden antreten. Sie/er ist Staatsoberhaupt, Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Regierungschef der Exekutive und ernennt das Kabinett mit Zustimmung des Senats.
Die Legislative besteht aus dem Senat mit 30 Mitgliedern, die eine Amtsperiode von neun Jahren haben, und aus einem Repräsentantenhaus mit 64 Mitgliedern, die vom Volk für jeweils sechs Jahre gewählt werden. Die Coalition for Democratic Change (CDC), die Liberty Party (LP), die Coalition for the Transformation of Liberia (COTOL) und die Unity Party (UP) sind die größten Parteien.
Die Abgeordneten und Senatoren werden per Mehrheitswahlrecht bestimmt, wobei die 15 Verwaltungsbezirke («Counties») Liberias jeweils 2 Senatoren entsenden, während die Wahlkreise für das Repräsentantenhaus nach der Anzahl der registrierten Wählern unter den Counties aufgeteilt werden. Im Senat existiert nur ein einziger Wahlkreis pro County, so dass sowohl der Kandidat mit den meisten Stimmen (als «Senior Senator») als auch der Bewerber mit den zweitmeisten Stimmen (als «Junior Senator») einen Sitz erhalten. Während die Amtszeit der «Senior Senators» neun Jahre beträgt, sind die «Junior Senators» ebenso wie die Abgeordneten des Repräsentantenhauses für einen Zeitraum von sechs Jahren gewählt. 1984 wurde durch Volksabstimmung eine neue Verfassung in Kraft gesetzt, die sich wie die vorhergehende, eng an das US-amerikanische Modell anlehnt.
Die 15 Verwaltungsbezirke («Counties») sind je nach Größe in unterschiedlich viele Distrikte unterteilt. Die liberianische Regierung ernennt die Verwaltungschefs (County Superintendent und District Commissioner) dieser nachgeordneten Einheiten. Städte verfügen über gewählte Bürgermeister und Stadträte. Neben dieser «modernen» politischen Struktur existiert eine traditionelle Führung auf den unterschiedlichen Ebenen (Town Chief, Clan Chief und Paramount Chief), die vor allem in ländlichen Gebieten über beträchtlichen Einfluss verfügen. Dieser Dualismus setzt sich auch im Rechtswesen fort, wo öffentliche und traditionelle Gerichtsbarkeit nebeneinander bestehen.
Die Präsidentschaft von Ellen Johnson-Sirleaf
Ellen Johnson-Sirleaf war das erste gewählte weibliche Staatsoberhaupt Afrikas. Das erste Mal wurde sie Ende 2005 als Kandidatin der Unity Party mit knappem Vorsprung vor dem Ex-Fußballstar George Manneh Weah (Congress for Democratic Change) zur neuen Präsidentin Liberias gewählt, das zweite Mal Ende 2011. Allerdings war sie um ihren Posten nicht zu beneiden. Die Infrastruktur des Landes war nach dem Krieg am Boden, jeder zehnte Bürger geflüchtet, die Möglichkeiten zur Schulbildung unzureichend, 80 Prozent der Einwohner von Arbeitslosigkeit betroffen, die Kriminalitätsrate hoch, ethnische Spannungen weit verbreitet, Korruption immens und das Land stark verschuldet.
Beim Wiederaufbau Liberias hat die Präsidentin auf internationales Expertenwissen und auf den Einsatz vieler Frauen gesetzt. Strategische Positionen in der Regierung wie im Wirtschafts- und im Handelsministerium hat sie mit Frauen besetzt.
Johnson-Sirleaf, die in Harvard ausgebildete Bankerin und frühere Direktorin des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP), hat Wirtschafts- und Finanzexperten, die vielfach lange Zeit im Exil gelebt haben, in ihr erstes Kabinett berufen. Viele von ihnen haben Erfahrungen in der Weltbank und anderen internationalen Organisationen gesammelt. 2010 wurde Liberia ein großer Teil der Schulden erlassen.
Die Menschenrechtssituation hat sich im ganzen Land kontinuierlich gebessert. Es gibt aber immer noch gravierende Unzulänglichkeiten im Justizsystem: ein Mangel an qualifiziertem Personal, Infrastrukturprobleme und häufige Absenzen vom Arbeitsplatz. Korruption ist immer noch ein verbreitetes Problem, auch innerhalb der Regierung. Die Bevölkerung hat wenig Vertrauen in Polizei und Gerichte.
2011 hat sich Johnson-Sirleaf – entgegen ihres ursprünglichen Versprechens – ein zweites Mal zur Wahl gestellt. Stärkster Gegenkandidat war Winston Tubman von der CDC mit George Weah als Stellvertreter. Sirleaf erhielt im ersten Wahlgang mit 43,9 % die meisten Stimmen, da sie aber keine absolute Mehrheit von mindestens 50 % erhielt, gab es vier Wochen später eine Stichwahl, die von Tubman boykottiert wurde, mit der Begründung, dass die Ergebnisse des ersten Wahlgangs gefälscht worden seien. Nationale und internationale Wahlbeobachter konnten dies nicht bestätigen. Bei der Stichwahl wurde eine deutlich niedrigere Wahlbeteiligung verzeichnet (38,6 %, im ersten Wahlgang 71,6 %), ohne Gegenkandidat erhielt Johnson-Sirleaf 90,3 % der Stimmen.
Die Präsidentin war durchaus umstritten. Ihr wurde vorgeworfen, im Kampf gegen die Korruption nicht hart genug vorgegangen zu sein, sie wurde stark dafür kritisiert, dass sie ihren eigenen Söhnen zu hohen Positionen verhalf, zum Beispiel zu einem Aufsichtsratsposten bei der nationalen Ölfirma. Allgemein anerkannt wurden ihre Bemühungen für Liberias Schuldenerlass und ihr Engagement für Mädchen und Frauen in Liberia. International war sie höher angesehen als im eigenen Land. Im Juni 2014 erhielt sie den ‹Weltwirtschaftlichen Preis‹ des Kieler Institut für Weltwirtschaft.
Die Verleihung des Friedensnobelpreises an Ellen Johnson-Sirleaf wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl im Oktober, zusammen mit der liberianischen Friedensaktivistin Leymah Gbowee und der jemenitischen Menschenrechtsaktivistin Tawakkul Karman, löste bei der Opposition großen Unmut aus und wurde als Wahlhilfe gewertet.
Auch die Verleihung des Ibrahim-Preises für gute Regierungsführung im Februar 2018, nach Niederlegung des Präsidentenamtes, ist nicht ganz unumstritten. Der Preis würdigt vor allem ihre Verdienste im Friedensprozess und im Aufbau demokratischer Institutionen nach dem Bürgerkrieg.
Die Wahlen in 2017
Bei der Wahl am 10. Oktober 2017 konnte Johnson-Sirleaf verfassungsbedingt nicht wieder kandidieren. Seit Ende Juli stand die Liste der Kandidaten fest. Als aussichtsreich galten von vornherein der bisherige Vizepräsident Joseph Boakai (UP) und George Weah (CDC).
Da im ersten Wahlgang niemand die absolute Mehrheit erlangen konnte, gab es am 26. Dezember eine Stichwahl zwischen Joseph Boakai (38,5 %) und George Weah (61,5 %). George Manneh Weah wurde somit zum neuen Präsidenten Liberias gewählt. Vizepräsidentin wird damit Jewel Howard- Taylor.
Am 22. Januar 2018 wurde Weah zum Präsidenten vereidigt. Seine Antrittsrede hielt er im Fußballstadion in Monrovia vor Tausenden von Zuschauern. Eines der wichtigsten Themen darin war sein Versprechen, die Korruption nachhaltig zu bekämpfen. Viele arme Menschen in Liberia setzen große Hoffnungen in Weah, der selbst in einem Slum in Monrovia aufgewachsen ist.
Die hohen Erwartungen an die Korruptionsbekämpfung haben sich in dem ersten Jahr seiner Amtsführung nicht erfüllt, vielmehr war die öffentliche Diskussion lange Zeit durch das Verschwinden von im Ausland gedruckten Banknoten im Wert von 88 Millionen Euro bestimmt. Gleichzeitig hat Weah einige populäre Änderungen eingeführt, beispielsweise die staatliche Übernahme der Gebühren für die Schulabschlussprüfung und die Streichung von Studiengebühren.
Die Urheberin dieser Texte ist Juliane Westphal.
Juliane Westphal, Mediatorin M.A., Open Space Begleiterin, Beraterin für der Zivilen Friedensdienst (ZFD) von Brot für die Welt in West- und Zentralafrika.
Von 2005 bis 2007 war sie zuständig für die öffentliche Aufklärung über die Arbeit und die Ergebnisse der beiden Wahrheits- und Versöhnungskommissionen (TRC) in Sierra Leone und Liberia.
Mit der GIZ haben wir über die Nutzung der Inhalte gesprochen und nennen soweit möglich die Quelle. Jede Hilfe für mehr Bildmaterial und wichtige Änderungen ist willkommen.